Ministerium für Leitkultur & Identität

Eine Politik der Leitkultur und Remigration verlangt von jedem theoretischen Einwanderer einen Bruch mit früheren Loyalitäten und eine ehrliche Identifikation mit dem Land, dessen Volk und seiner Geschichte. Weder doppelte Staatsbürgschaften noch geteilte Loyalitäten sind zu dulden. Eine umfassende Reform des Staatsbürgeschaftsrechts ist unumgänglich. Diese wird restriktiv vergeben und kann bei einem Burch des Loyalitätsvertrags, aberkannt werden. Damit sinkt die Quantität der Einbürgerungen ebenso drastisch, wie ihre Qualität steigt. In einem Assimilierungsmonitor wird regelmäßig die Identifikation von Migranten mit dem Land und die Aufnahmefähigkeit der Gesellschaft analysiert, was als Basis für Einwanderungs- und Remigrationsraten dient. Das ist Aufgabe eines Heimatminsteriums, welches sich auch der gezielten Traditions- und Brauchtumspflege widmet. Ein positives Verhältnis zur eigenen Identität und Geschichte ist Voraussetzung für deren Erhalt. Deswegen bekämpft das Heimatministerium antinationale Hetze über eine Novelle der Verhetzungsparagraphen und bahnt einer Kehrtwende in der Erinnerungskultur und Identitätspolitik den Weg.

De-Islamisierung

Nach Jahren der Ersetzungsmigration und des Multikulturalismus ist unser Land von einer islamistischen Parallelgesellschaft durchzogen. Diese könnte eines Tages sogar den radikale Islam auf demokratischem Weg über die ethnische Wahl an die Macht bringen. Daher brauchen wir eine entschlossene De-Islamisierungspolitik. Ein neues Verbotsgesetz gegen Dschihadismus und politischen Islam muss die rechtliche Grundlage für die Zerschlagung dieser demokratiefeindlichen Szene werden. Ein jährlicher Islamismusbericht widmet sich der Analyse und Lösung des Problems. Mit Minarett- und Kopftuchverboten, Predigtverbot in Fremdsprachen, Finanzierungsverbot aus dem Ausland und viele weitere Maßnahmen kann ein Assimilations- und Remigrationsdruck erzeugt werden, der dem Dschihadismus den Nährboden entzieht, und entsprechende Einwanderer, prophylaktisch abschreckt.

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